Das Fernmeldegesetz (FMG) im Wandel

Wie für jeden Service public in der Schweiz gelten auch für die Telekommunikationsbranche spezifische Regelungen, in diesem Fall das Fernmeldegesetz (FMG).

Dieses Gesetz hatten wir auch schon in früheren Artikeln mehrmals erwähnt, so z.B. in unserem Text “Gesetze und zuständige Stellen für Mehrwertnummern”. Dort stand: ” Das Fernmeldegesetz (FMG) reguliert den Telekommunikationsmarkt, um der Schweizer Bevölkerung im In- und Ausland qualitativ hochstehende Fernmeldedienste zu bieten.” Das ist eine kurze, aber gute Definition des FMG für alle, die mit diesem Thema nicht sehr vertraut sind. In diesem Text wurde auch erwähnt, dass sich die Bestimmungen der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) auf dieses Gesetz beziehen.

In einem anderen unserer Blogs mit dem Titel “Billigere und bald keine Roaming-Gebühren mehr in der EU: Welche Folgen für die Schweiz” wiesen wir auch auf das FMG hin und dass der Bundesrat vorgeschlagen hatte, “Roaming-Gebühren in der Schweiz abzuschaffen, um eine Kostenexplosion für Anrufe im Ausland zu vermeiden. Doch bei den betroffenen Milieus kam die vorgesehene Revision des Fernmeldegesetzes schlecht an.”

Doch wie andere gesetzliche Regelungen auch wird das FMG im Laufe der Zeit und im Zuge der Abstimmungsergebnisse und verschiedenen Vorlagen geändert und angepasst werden müssen, die von der Schweizer Bundesversammlung gebilligt werden.

Das FMG umfasst über 30 Seiten und natürlich auch Regelungen zu Mehrwertdiensten: 0800-Gratisnummern, Nummern mit geteilten Kosten 084x und Mehrwertdienstnummern 0900-0901-0906, auch Business Numbers oder Premium Rate Numbers genannt.

Das geltende FMG stammt aus dem Jahr 1997, für das 2007 eine erste Teilrevision in Kraft trat. Im September 2017 hat der Bundesrat die Botschaft zur Teilrevison des Fernmeldegesetzes verabschiedet. Die Vorlage wird nun vom Parlament behandelt.

Selbstverständlich werden wir Sie über die Änderungen und Neuerungen des FMG in zukünftigen Artikeln auf dem Laufenden halten, vor allem, was Mehrwertdienste (Business Numbers, Premium Rate Numbers) anbelangt.